Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII.1-028/24 StVVBebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlusskenntnisnahmeII-028/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow“mehrheitlich beschlossenI-028/24 StVVEntlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021kenntnisnahmeII.1-028/24 I-StVInformation zur Vergabe des Rahmenvertrages für Maßnahmen an Bäumen zur Herstellung der Verkehrssicherheit für das Jahr 2025 mit optionaler Verlängerung um 1 Jahr bis 31.12.2026mehrheitlich beschlossenII-028/24 StVVNamensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil MadlowkenntnisnahmeII-029/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow„mehrheitlich beschlossenII.1-029/24 StVVGebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt Cottbuseinstimmig beschlossenI-029/24 StVVFeststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitungeinstimmig beschlossenI-030/24 StVVBeitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die LausitzrundekenntnisnahmeII-030/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow„einstimmig beschlossenOB-030/24 StVV1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vomeinstimmig beschlossenI-031/24 StVVBesetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbHmehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-032/24 StVVSatzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)mehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-033/24 StVVSatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)kenntnisnahmeII-034/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Freianlagen 3. Bauabschnitt – Theodor-Fontane-Schuleeinstimmig beschlossenI-034/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025mehrheitlich beschlossenI-035/24 StVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025mehrheitlich beschlossenI-036/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (NiederskenntnisnahmeII-036/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Aufwertung Freianlagen Kita Siebenpunkt, Kita Sonnenschein, Kita Kneipp-Piraten – Landschaftsbauarbeitenmehrheitlich beschlossenI-037/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023