Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-021/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenOB-021/24 StVVBenennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-022/24 StVVBeschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiodemehrheitlich beschlossenI-022/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenI-023/24 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenOB-023/24 StVVBenennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzverwiesen in FachausschüsseII.1-023/24 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)zurückgestelltI-024/24 StVVÄnderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neißeeinstimmig beschlossenOB-024/24 StVVAbberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-025/24 StVVEinmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technikeinstimmig beschlossenI-025/24 StVV6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenII.1-025/24 StVV„Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitmehrheitlich beschlossenI-026/24 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/aplkenntnisnahmeII.1-026/24 I-StVInformation zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 Aufrüstung der Steuergeräteeinstimmig beschlossenOB-026/24 StVVAbberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-027/24 HASitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2025mehrheitlich beschlossenII.1-027/24 StVVZuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC)vorberatungII.1-027/24 I-StVIntegriertes energetisches Quartierskonzept „Cottbus – Stadtfeld“einstimmig beschlossenI-027/24 StVVBeschluss über den Jahresabschluss 2021kenntnisnahmeII-027/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Sportbetonte Grundschule