Beschlussvorlagen
einstimmig mit Änderungen beschlossenOB-014/24 StVVBeschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlungmehrheitlich beschlossenII.1-014/24 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig mit Änderungen beschlossenI-014/24 StVVBesetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz)mehrheitlich beschlossenI.1-014/24 StVV2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)einstimmig beschlossenOB-015/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz und der Wahl der Ortsbeiräte Branitz/Rogenc, Dissenchen/Dešank, Döbbrick/Depsk, Gallinchen/Golynk, Groß Gaglow/Gogolow, Kahren/Kórjen, Kiekebusch/Kibuš, Merzdoeinstimmig beschlossenI.1-015/24 StVVJugendförderplan 2025mehrheitlich beschlossenII.1-015/24 StVVTeilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenI-015/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbHeinstimmig beschlossenI-016/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)einstimmig beschlossenOB-016/24 StVVBeschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode.einstimmig beschlossenII.1-016/24 StVVBebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenI-017/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitzeinstimmig beschlossenOB-017/24 StVVBenennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-017/24 StVVBebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenI-018/24 StVVWahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.kenntnisnahmeI.1-019/24 I-StVAufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII.1-019/24 StVV„Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenI-019/24 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungmehrheitlich beschlossenIII-020/24 StVVGenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euromehrheitlich beschlossenI-020/24 StVVFeststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung