Beschlussvorlagen
zurückgezogenI-009/24 StVVGrundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI.1-010/24 StVVElternbeitragssatzung Kindertagespflegeeinstimmig beschlossenI-010/24 StVVFestlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025mehrheitlich beschlossenII.1-010/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-010/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 121 AkustikentscheidungI.1-010/24 JHAVerlängerung der Anerkennung der Waldorf Kindergarten und Hort gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) i. V. m. § 131 BbgKJG.mehrheitlich beschlossenOB-010/24 StVVBenennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.einstimmig beschlossenIII.1-011/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101kenntnisnahmeII-011/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 127 Fliesenlegerarbeitenmehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-011/24 StVVÜberarbeitung der Beteiligungsrichtlinieeinstimmig beschlossenOB-012/24 StVVBeschluss zur Bildung und Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage § 43 BbgKVerfkenntnisnahmeII-012/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 114 WDVS, Außenputz und Fassadenbaumehrheitlich beschlossenII.1-012/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Städtebauliche Rahmenplanung „Stadtfeld“I.1-012/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-14/24, Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulkücheeinstimmig beschlossenOB-013/24 HABeschluss des vorläufigen Sitzungsplanes des Hauptausschusses und der FachausschüssekenntnisnahmeI.1-013/24 I-StVEntwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2einstimmig beschlossenOB-013/24 StVVBeschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen NeufassungkenntnisnahmeII-013/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule, 3. Bauabschnitt Haus B – Los B20 Bodenbelagsarbeitenmehrheitlich beschlossenI.1-013/24 StVVtemporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28mehrheitlich beschlossenI-013/24 StVVÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH