Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI.1-004/24 StVVWahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschussesmehrheitlich beschlossenOB-004/24 StVV1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerfeinstimmig beschlossenI-004/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024I.1-005/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-11/24 – Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerbermehrheitlich beschlossenOB-005/24 StVV43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI.1-005/24 StVVÄnderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII.1-005/24 StVVBebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straßeeinstimmig beschlossenI-005/24 STVVFeststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenII.1-006/24 StVVSatzung über die Verlängerungmehrheitlich beschlossenI-006/24 STVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der WerkleitungentscheidungI.1-007/24 JHAEntwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2einstimmig beschlossenOB-007/24 StVVVertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“mehrheitlich beschlossenI-007/24 STVVWirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauungmehrheitlich beschlossenII.1-007/24 StVVFördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“kenntnisnahmeIII.1-007/24 I-StVBevölkerungsvorausschätzung Cottbus für den Zeitraum 2024 – 2040einstimmig beschlossenIII.1-007/24 StVVüberplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutzeinstimmig beschlossenIII.1-008/24 StVVOrdnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025einstimmig beschlossenI.1-008/24 StVVBeschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/ChósebuzzurückgezogenI-009/24 StVVGrundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII.1-009/24 StVVMietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz