Beschlussvorlagen
III.1-001/24 I-STVInformation zum Prüfergebnis des Antrages AT-40/23auf die Tagesordnung der StVV gesetztWL-001/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó´sebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 9. Juni 2024einstimmig beschlossenOB-001/24 STVV42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)zur Beschlussfassung empfohlenI-001/24 STVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024durchgeführtF-01/24 ASDemokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und förderneinstimmig beschlossenI.1-001/24 STVV2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024einstimmig beschlossenII.1-001/24 STVVBebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –mehrheitlich beschlossenI.1-002/24 StVVAnpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027mehrheitlich beschlossenI-002/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024einstimmig beschlossenIII-002/24 StVV6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016mehrheitlich beschlossenOB-002/24 STVVEntschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitzeinstimmig beschlossenIII.1-002/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenII.1-002/24 STVVBebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenIII.1-003/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatzmehrheitlich beschlossenI.1.003/24 StVVErhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulenmehrheitlich mit Änderungen beschlossenIII-003/24 StVVÄnderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungenmehrheitlich beschlossenI-003/24 StVVDigitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategieeinstimmig beschlossenOB-003/24 HAEntschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenI-004/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024mehrheitlich mit Änderungen beschlossenII.1-004/24 StVVAufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA – Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“