Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-012/23Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024mehrheitlich beschlossenIII-007/23Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-011/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-016/23Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenIII-010/23Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-009/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024mehrheitlich beschlossenI-025/23Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020mehrheitlich beschlossenI-024/23Beschluss über den Jahresabschluss 2020mehrheitlich beschlossenI-030/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)mehrheitlich beschlossenI-022/23Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)mehrheitlich beschlossenI-029/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)einstimmig beschlossenI-032/23Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024einstimmig beschlossenI-031/23Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019mehrheitlich beschlossenI-028/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)mehrheitlich beschlossenI-027/231. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree übermehrheitlich beschlossenI-026/235. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenIV-062/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)einstimmig beschlossenIV-067/23Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in KindertagesstättenkenntnisnahmeII-65-005/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschulemehrheitlich beschlossenOB-029/23Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz