Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenOB-025/23Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“mehrheitlich beschlossenIV-053/2309. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschlusseinstimmig beschlossenIV-064/23Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur – Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrenseinstimmig beschlossenIII-005/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle OstkenntnisnahmeII-65-001/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Trockenbauarbeitenmehrheitlich beschlossenI-021/23Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämmemehrheitlich beschlossenI-020/23Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KGeinstimmig beschlossenI-019/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenI-018/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-016/231. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenIV-059/23Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlusskenntnisnahmeII-65-002/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Fenster Neubaueinstimmig beschlossenIII-015/23 (HA)Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)einstimmig beschlossenIII-014/23Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-014/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. ErgänzungentscheidungJHA-007/23Empfehlung zur Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2024 und 2025durchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“kenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau InnentürenkenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbaueinstimmig beschlossenIII-013/23Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)