Beschlussvorlagen
beschlossenII-042/05II-042/05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Gallinchenin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-040/05II-040/05 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-039/05II-039/05 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer Abfällein geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)IV-089/05IV-089/05 Anerkennung des Cottbuser Mietspiegels 2005 als qualifizierten Mietspiegelin ergänzter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-011/05III-011/05 Erlass einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus zur Gewährung von Zuschüssen gemäß § 5 des Zwölften Sozialgesetzbuches – SGB XII – ab 2006beschlossenIII-009/05III-009/05 Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabebeschlossenIII-013/05III-013/05 Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabebeschlossenII-037/05II-037/05 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2006beschlossenIV-087/05IV-087/05 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 409.303,26 € zu Gunsten der Haushaltsstelle 1.6320.675000beschlossenIV-064/05IV-064/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Feldstraße in dem Bereich von der Kreuzung Schmellwitzer Schulstraße bis zur Kreuzung Neue StraßebeschlossenIV-095/05IV-095/05 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der Haushaltsstelle „ Zinsausgaben Kassenkredite“ in Höhe von 194,8 T€beschlossenII-058/05II-058/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 121,2 T€ zu Gunsten der HHST 1.6750.675000beschlossenII-036/05II-036/05 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenOB-035/05OB-035/05 9. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. WahlperiodebeschlossenII-050/05II-050/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kiekebusch – NeuaufrufbeschlossenII-049/05II-049/05 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Groß Gaglow – NeuaufrufbeschlossenII-046/05II-046/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Gaglow – NeuaufrufbeschlossenII-043/05II-043/05 Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde Gallinchen – NeuaufrufbeschlossenII-041/05II-041/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Gallinchen – NeuaufrufbeschlossenOB-034/05OB-034/05 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2006