Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)mehrheitlich beschlossenOB-019/2337. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-012/231. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023einstimmig beschlossenV-010/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzungeinstimmig beschlossenOB-020/2338. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)kenntnisnahmeIV-039/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Fassadenbekleidungen / WDVS Haus BkenntnisnahmeIV-038/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los StarkstromanlagenkenntnisnahmeIV-037/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus Beinstimmig beschlossenV-011/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzungeinstimmig beschlossenV-012/23Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.mehrheitlich beschlossenIV-041/23Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchenmehrheitlich beschlossenIV-040/23Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitzeinstimmig beschlossenIV-038/23Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitzeinstimmig beschlossenOB-022/2339. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenII-005/23Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanungauf die Tagesordnung der StVV gesetztF-02/23 AS„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“mehrheitlich beschlossenI-013/23Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbusmehrheitlich beschlossenI-009/23Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneteneinstimmig beschlossenOB-023/2340. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIV-051/2306. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss