Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-016/23Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“kenntnisnahme66-017/23 INFInformation zur Vergabe eines Bauvorhabens nach VOB: Radweg Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Nordring und Neue Straßeeinstimmig beschlossenOB-017/2336. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenI-018/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenOB-018/23Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-019/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenOB-019/2337. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-020/23Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KGeinstimmig beschlossenOB-020/2338. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-020/23Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –mehrheitlich beschlossenI-021/23Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämmeeinstimmig beschlossenOB-022/2339. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-022/23Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)einstimmig beschlossenOB-023/2340. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-024/23Beschluss über den Jahresabschluss 2020mehrheitlich beschlossenI-025/23Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020mehrheitlich beschlossenOB-025/23Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“mehrheitlich beschlossenIV-026/23Bebauungsplan „Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze“, Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschlussmehrheitlich beschlossenI-026/235. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenIV-027/23Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –