Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-006/23Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement10.03.2023Hauptausschussmehrheitlich beschlossenV-009/23„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“13.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenOB-011/23Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg14.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenOB-010/23Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz14.03.2023Hauptausschussmehrheitlich beschlossenIV-028/23Bebauungsplan Nr. W/50/133 „Kolkwitzer Straße Süd 2“ (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss17.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehrverwiesen in FachausschüsseIV-013/23Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –17.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIV-027/23Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –20.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-026/23Bebauungsplan „Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze“, Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschluss20.03.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-036/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Kunststoff-Bauelemente Haus B21.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-012/23Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung22.03.2023Hauptausschusszur Beschlussfassung empfohlenI-005/235. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.201622.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenJHA-001/23„Überarbeitete Fassung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz“23.03.2023Jugendhilfeausschusseinstimmig beschlossenOB-017/2336. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)29.03.2023Hauptausschussmehrheitlich beschlossenIV-020/23Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –29.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-031/23Bebauungsplan „Am Telering“ (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –29.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenI-011/23Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus31.03.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionenmehrheitlich beschlossenI-010/23Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht31.03.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitioneneinstimmig beschlossenIV–032/23Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“05.04.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenJHA-002/23„Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“06.04.2023Unterausschuss Jugendhilfeplanungeinstimmig beschlossenOB-018/23Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz17.04.2023Hauptausschuss