Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-011/23Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbuseinstimmig beschlossenV-011/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzungeinstimmig beschlossenIII-011/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024einstimmig mit Änderungen beschlossenOB-012/23Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligungmehrheitlich beschlossenI-012/231. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023einstimmig beschlossenIV-012/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“einstimmig beschlossenIII-012/23Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024einstimmig beschlossenV-012/23Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.mehrheitlich beschlossenI-013/23Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbuseinstimmig beschlossenOB-013/2335. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-013/23Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)verwiesen in FachausschüsseIV-013/23Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –kenntnisnahmeIV-013/23 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Rahmenvertrag für Maßnahmen an Bäumen zur Herstellung der Verkehrssicherheit für das Stadtgebiet Cottbus für das Jahr 2023 mit optionaler Verlängrung um 1 Jahr bis 31.12.2024einstimmig beschlossenIII-014/23Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuzkenntnisnahme66-014/23 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Sanierung einer seeseitigen Böschungsumbildung am Linienverbau Cottbuser Ostseeeinstimmig beschlossenI-014/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzungeinstimmig beschlossenIII-015/23 (HA)Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)kenntnisnahme66-015/23 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Radweg Webschulallee zwischen Karlstraße und Nordringeinstimmig beschlossenI-016/231. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenIV-016/23Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow