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Beschlussvorlagen

zurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West21.02.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und PetitionenzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II21.02.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und PetitionenkenntnisnahmeIV-032/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Rohbauarbeiten Haus B21.02.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-029/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Lüftung21.02.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-031/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Lüftungsinstallation21.02.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-030/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – OSZ, Haus A – Elektroinstallation und Datennetz21.02.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-028/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule – 3. BA Los Heizung/Sanitär21.02.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-007/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“21.02.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-006/23Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“21.02.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung22.02.2023Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIII-005/23 (HA)Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)01.03.2023Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIII-004/23Besetzung des Jugendhilfeausschusses01.03.2023Hauptausschussmehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)01.03.2023Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)01.03.2023Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-013/2335. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)03.03.2023HauptausschusskenntnisnahmeIV-034/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Heizung06.03.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-033/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Sanitär06.03.2023Ausschuss für Bau und VerkehrkenntnisnahmeIV-035/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Europaschule Regine-Hildebrandt-Grundschule07.03.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenI-008/23Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann10.03.2023Hauptausschussmehrheitlich beschlossenI-007/23Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe10.03.2023Hauptausschuss
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium