Beschlussvorlagen
zurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II21.02.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionenmehrheitlich beschlossenV-003/23Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“26.01.2023Ausschuss für Umwelt und Klimaschutzeinstimmig beschlossenOB-003/2331. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)21.12.2022Hauptausschusseinstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)27.04.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und PetitionendurchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“18.10.2023-zurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West21.02.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionenmehrheitlich beschlossenV-004/23Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz26.01.2023Ausschuss für Umwelt und Klimaschutzeinstimmig beschlossenOB-004/2332. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)05.01.2023HauptausschusskenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau Innentüren19.10.2023Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIII-004/23Besetzung des Jugendhilfeausschusses01.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenV-005/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung17.01.2023Hauptausschusszur Beschlussfassung empfohlenI-005/235. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.201622.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenIII-005/23 (HA)Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)01.03.2023Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenII-005/23Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung02.06.2023Ausschuss für Haushalt und FinanzenkenntnisnahmeII-65-005/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschule17.11.2023Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenOB-005/236. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode17.01.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenIII-005/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost12.09.2023Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionenmehrheitlich beschlossenI-006/23Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement10.03.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenV-006/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung17.01.2023Hauptausschusseinstimmig beschlossenOB-006/2333. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)27.01.2023Hauptausschuss