Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-001/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021mehrheitlich beschlossenII-001/23Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwakenntnisnahmeII-65-002/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Fenster Neubaumehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachungmehrheitlich beschlossenV-002/23Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenJHA-002/23„Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“auf die Tagesordnung der StVV gesetztF-02/23 AS„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenI-002/23Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgkenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbaumehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)einstimmig beschlossenIV-003/23Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbHzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IImehrheitlich beschlossenV-003/23Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenOB-003/2331. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)durchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“zurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle Westmehrheitlich beschlossenV-004/23Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-004/2332. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)