Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIV-077/22Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zru öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)mehrheitlich beschlossenIV-079/22Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenJHA-001/23„Überarbeitete Fassung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz“zur Kenntnis genommenF-01/23 AS„Netzerweiterung Straßenbahn“einstimmig beschlossenOB-001/23Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/ChósebuzkenntnisnahmeII-65-001/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Trockenbauarbeiteneinstimmig beschlossenV-001/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021kenntnisnahmeII-66-001/23 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –einstimmig mit Änderungen beschlossenIII-001/23Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027mehrheitlich beschlossenII-001/23Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwakenntnisnahmeII-65-002/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Fenster Neubaumehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachungmehrheitlich beschlossenV-002/23Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenI-002/23Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburgeinstimmig beschlossenJHA-002/23„Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“auf die Tagesordnung der StVV gesetztF-02/23 AS„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“kenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbaumehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)einstimmig beschlossenIV-003/23Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH