Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-010/22Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-009/2226. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-010/225. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-011/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-044/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf“einstimmig beschlossenIV-043/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“einstimmig beschlossenIV-046/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“einstimmig beschlossenIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023zurückgezogenIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027zur Kenntnis genommenIV-005/22 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Umfeld Schule Sielow, Lösung des Entwässerungsproblemsmehrheitlich beschlossenIV-056/22Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)mehrheitlich beschlossenIV-060/22Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)mehrheitlich beschlossenV-012/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020einstimmig beschlossenV-010/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“kenntnisnahmeIV-011/22 INFUmgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragenzur Kenntnis genommenIV-012/22 INFUmsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgarageneinstimmig beschlossenIV-061/22Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und KulturdurchgeführtF-04/22 ASDie regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindernmehrheitlich beschlossenOB-012/22Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.mehrheitlich beschlossenIV-049/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“