Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-002/2114. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIV-034/22Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) – auch TIP Nord als Teil des LSP – nebst Änderung des Flächennutzungsplaneszur Kenntnis genommenIV-002/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt, Gallinchener Hauptstraße B 97 – 2. Bauabschnitteinstimmig beschlossenIII-004/22Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungeneinstimmig beschlossenI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016mehrheitlich beschlossenIV-030/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 „Wohngebiet Hardenbergstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich beschlossenIV-001/22Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldesmehrheitlich beschlossenIV-036/22Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“kenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Bauzur Kenntnis genommenIV-004/22 INFStädtebauförderungeinstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHmehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungenmehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHmehrheitlich beschlossenIV-039/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Südhof Döbbrick“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich beschlossenIV-037/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Cottbuser Hauptstrand“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich mit Änderungen beschlossenII-005/22Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzungeinstimmig beschlossenIII-005/22„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1einstimmig beschlossenI-011/22Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIeinstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.