Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-010/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“mehrheitlich beschlossenI-010/22Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-010/22Jugendförderplan 2023mehrheitlich beschlossenIV-010/22Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung deseinstimmig beschlossenIII-011/22Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)mehrheitlich beschlossenII-011/222. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020einstimmig beschlossenI-011/22Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIkenntnisnahmeIV-011/22 INFUmgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgarageneinstimmig beschlossenOB-011/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-012/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023mehrheitlich beschlossenV-012/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020einstimmig beschlossenIII-012/22Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflegemehrheitlich beschlossenII-012/224. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gezur Kenntnis genommenIV-012/22 INFUmsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragenmehrheitlich beschlossenOB-012/22Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.kenntnisnahmeIV-013/22 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau der Straße der Jugend zwischen Feigestraße und Karl-Liebknecht-Straße – Vergabepaket B – Teil Verkehrsanlageneinstimmig beschlossenI-013/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023einstimmig beschlossenIII-013/22Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenOB-013/2227. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-013/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021