Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenOB-004/224. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-003/2225. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-002/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzungeinstimmig beschlossenIV–024/22Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)einstimmig beschlossenI-004/22Beschluss über den Jahresabschluss 2019einstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019einstimmig beschlossenIV-022/22Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchenmehrheitlich beschlossenIII-002/22Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenII-002/22Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-005/22Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-021/22Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des BebauungsplanentwurfesdurchgeführtF-03/22 AS„Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“einstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukrainemehrheitlich beschlossenV-004/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzungzur Kenntnis genommenIV-001/22 INFInformation zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022einstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021einstimmig beschlossenIV-032/22Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfesmehrheitlich beschlossenIV-031/22Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)mehrheitlich beschlossenV-003/22Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)einstimmig beschlossenII-003/221. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022