Beschlussvorlagen
beschlossenOB-029/05OB-029/05 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus (Hundesteuersatzung)beschlossenII-030/05II-030/05 Beitritt der Stadt Cottbus zur Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB)beschlossenOB-030/05OB-030/05 Dienstvereinbarungen zur Übernahme von Ausgleichsbeträgen zur Abwendung von Rentenabschlägen gem. § 187 a Abs. 1 SGB VI und zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit für die Beschäftigten der Stadtverwaltung CottbusbeschlossenII-032/05II-032/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabein geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-033/05OB-033/05 Beschluss über die Jahresrechnung 2004 der Stadt Cottbus und Entlastung der OberbürgermeisterinbeschlossenOB-034/05OB-034/05 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2006beschlossenII-034/05II-034/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr 17 GO Brandenburg in Höhe von 113,7 T€ zu Gunsten der HHST 1.7210.675000beschlossenOB-035/05OB-035/05 9. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. WahlperiodebeschlossenII-036/05II-036/05 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenOB-036/05OB-036/05 Reduzierung des Personalbestandes der Stadtverwaltung CottbusbeschlossenII-037/05II-037/05 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2006beschlossenOB-037/05OB-037/05 Dienstvereinbarung zum sozialverträglichen Personalabbau im Bereich der Stadtverwaltung Cottbus unter Zahlung einer erhöhten AbfindungbeschlossenIV-037/05IV-037/05 Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Kolkwitzer Str. / Karl-Liebknecht-Str.beschlossenIV-038/05IV-038/05 Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Ackerstraße / StromstraßebeschlossenOB-038/05OB-038/05 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung in der IV. WahlperiodebeschlossenIV-39/05IV-39/05 Satzung zur Planung, Errichtung und Erhaltung von Kinderspielplätzen in der Stadt Cottbus (Spielplatzsatzung)beschlossenII-039/05II-039/05 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer AbfällebeschlossenOB-040/05OB-040/05 6. Aktualisierung des Beschlusses OB-011-01(KIV)/03 vom 19. 11. 2003 – Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die IV. Wahlperiode –beschlossenIV-040/05IV-040/05 Beschluss zur Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen nach § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Cottbus – Mittlerer Ring/Teilstück Knotenpunkt Nordring, Pappelallee, Burger Chausseein geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-040/05II-040/05 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus