Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-005/22„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1mehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHeinstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019durchgeführtF-05/22 ASCottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?mehrheitlich beschlossenIV-005/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplaneszur Kenntnis genommenIV-005/22 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Umfeld Schule Sielow, Lösung des Entwässerungsproblemseinstimmig beschlossenOB-005/22Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023mehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungenzurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgeheneinstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zurückgezogenIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027mehrheitlich beschlossenII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/ChósebuzkenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Baueinstimmig beschlossenIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023einstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHmehrheitlich beschlossenII-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.einstimmig beschlossenIII-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)