Beschlussvorlagen
zurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgeheneinstimmig beschlossenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023einstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zurückgezogenIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027mehrheitlich beschlossenII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023kenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Baueinstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHmehrheitlich beschlossenII-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.einstimmig beschlossenIII-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)einstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraineeinstimmig beschlossenOB-009/2226. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIII-009/22Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BAmehrheitlich beschlossenII-009/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016einstimmig beschlossenIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“einstimmig beschlossenOB-010/225. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenV-010/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“