Beschlussvorlagen
verwiesen in FachausschüsseIV-070/21Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)06.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung Jugendhilfeausschuss07.12.2021-zurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen10.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIV-002/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“10.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-005/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplanes10.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenOB-020/21 (HA)1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)10.12.2021Hauptausschussmehrheitlich beschlossenV-001/22Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“14.12.2021Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandeleinstimmig beschlossenI-002/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 202214.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenI-001/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 202214.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-003/22Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz14.12.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenII-018/21Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz14.12.2021-einstimmig beschlossenIII-001/22Jugendförderplan 202223.12.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenF-01/22 AS„Soziales & Bürgerengamenent in der Stadt Cottbus/Chósebuz“04.01.2022-durchgeführtF-02/22 AS„Projekt Starke Schiene“05.01.2022-einstimmig beschlossenOB-001/22Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz10.01.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenII-001/22Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz21.01.2022Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionenmehrheitlich beschlossenIV-010/22Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des21.01.2022Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenOB-002/2224. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)24.01.2022Hauptausschusseinstimmig beschlossenIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“25.01.2022Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-043/21Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung27.01.2022Ausschuss für Bau und Verkehr