Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenV-003/22Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)einstimmig beschlossenOB-003/2225. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-003/22Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/ChósebuzdurchgeführtF-03/22 AS„Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“einstimmig beschlossenII-003/221. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022einstimmig beschlossenI-004/22Beschluss über den Jahresabschluss 2019mehrheitlich beschlossenV-004/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzungmehrheitlich beschlossenOB-004/224. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodezur Kenntnis genommenIV-004/22 INFStädtebauförderungdurchgeführtF-04/22 ASDie regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu linderneinstimmig beschlossenIII-004/22Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungenmehrheitlich mit Änderungen beschlossenII-005/22Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzungmehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHeinstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019einstimmig beschlossenIII-005/22„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1durchgeführtF-05/22 ASCottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?mehrheitlich beschlossenIV-005/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenOB-005/22Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzzur Kenntnis genommenIV-005/22 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Umfeld Schule Sielow, Lösung des Entwässerungsproblemsmehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen