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Beschlussvorlagen

mehrheitlich beschlossenII-017/213. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge22.10.2021-mehrheitlich beschlossenII-016/211. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.202022.10.2021-einstimmig beschlossenV-014/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 202212.11.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenV-013/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 202212.11.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIV-082/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“19.11.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIV-080/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes19.11.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIII-012/21Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus19.11.2021-einstimmig beschlossenV-017/21Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus24.11.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-017/2122. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)29.11.2021Hauptausschusseinstimmig beschlossenOB-016/2121. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)29.11.2021Hauptausschusseinstimmig beschlossenV-021/21Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH29.11.2021Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandeleinstimmig beschlossenV-020/21Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH29.11.2021Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandelmehrheitlich beschlossenIV-044/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung29.11.2021Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-071/21„Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung29.11.2021Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenV-009/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenV-008/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenkenntnisnahmeIV-014/21 INFEvaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)29.11.2021Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenOB-019/2123. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)01.12.2021Hauptausschussmehrheitlich beschlossenOB-018/213. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode01.12.2021Hauptausschuss
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium