Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIII-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungeinstimmig beschlossenOB-013/2119. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)zurückgezogenF-04/21 AS„Strukturwandel in der Lausitz – Wie sichern wir marktgerechte Wohnungsangebote jetzt und in Zukunft?“einstimmig beschlossenIV-049/21Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)mehrheitlich beschlossenOB-015/2120. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-017/21Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)einstimmig beschlossenII-014/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-013/21Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022mehrheitlich beschlossenII-012/214. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)einstimmig beschlossenV-016/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022mehrheitlich beschlossenV-015/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenV-007/21Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020einstimmig beschlossenI-018/21Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“mehrheitlich beschlossenIV-077/21Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“mehrheitlich beschlossenIV-067/21Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und AuslegungsbeschlussIV-006/21 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt Gallinchener Hauptstraße B97, 1. Bauabschnitteinstimmig beschlossenIV–032/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“mehrheitlich beschlossenIV-068/21Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschlusseinstimmig beschlossenII-015/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022