Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII-018/21Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-019/2123. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-019/21Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 7. Ergänzungeinstimmig beschlossenV-020/21Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHeinstimmig beschlossenOB-020/21 (HA)1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)einstimmig beschlossenV-021/21Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbHverwiesen in FachausschüsseIV-021/21Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildernmehrheitlich beschlossenIV-022/21Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIV-023/211. Änderung des Bebauungsplans „Am alten Spreewaldbahnhof“einstimmig beschlossenIV-024/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 „Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg“mehrheitlich beschlossenIV–031/21Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“einstimmig beschlossenIV–032/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“mehrheitlich beschlossenIV-037/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)einstimmig beschlossenIV-038/21Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“mehrheitlich beschlossenIV-039/21Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungszieleeinstimmig beschlossenIV-042/21Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich „Am Birkengrund“)mehrheitlich beschlossenIV-043/21Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungmehrheitlich beschlossenIV-044/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungeinstimmig beschlossenIV-049/21Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)einstimmig beschlossenIV-050/21Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)