Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-012/211.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vmehrheitlich beschlossenIV-039/21Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungszieleeinstimmig beschlossenII-005/21Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteenteinstimmig beschlossenIV-038/21Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“einstimmig beschlossenII-004/21Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)mehrheitlich beschlossenIV-037/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)einstimmig beschlossenIV-042/21Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich „Am Birkengrund“)mehrheitlich beschlossenIII-006/21Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straßemehrheitlich beschlossenII-006/21Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/ChósebuzzurückgestelltIII-005/21Besetzung des Jugendhilfeausschussesmehrheitlich beschlossenV-006/21Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. Ergänzungmehrheitlich beschlossenI-013/21Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)mehrheitlich beschlossenI-016/21Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018mehrheitlich beschlossenI-014/21Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018mehrheitlich beschlossenI-015/21Beschluss über den Jahresabschluss 2018einstimmig beschlossenOB-011/2117. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)zur Kenntnis genommenF-03/21 AS„Strukturwandel in der Lausitz – der bergbaugeprägte Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree“einstimmig beschlossenIV-058/21Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“mehrheitlich beschlossenIV-057/21Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich abgelehntOB-012/2118. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)