Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIV-010/21Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil GallinchenkenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)mehrheitlich beschlossenII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenOB-011/2117. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-011/21Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungmehrheitlich beschlossenV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020kenntnisnahmeIV-011/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Abbrucharbeitenmehrheitlich beschlossenIII-011/21Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI-012/211.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „VkenntnisnahmeIV-012/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Rohbauarbeitenmehrheitlich beschlossenII-012/214. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)mehrheitlich abgelehntOB-012/2118. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-012/21Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbuseinstimmig beschlossenV-013/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenOB-013/2119. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-013/21Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022mehrheitlich beschlossenI-013/21Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)einstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung JugendhilfeausschusskenntnisnahmeIV-013/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Tischlerarbeiten Fenster