Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020mehrheitlich beschlossenI-012/211.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „VkenntnisnahmeIV-012/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Rohbauarbeitenmehrheitlich beschlossenII-012/214. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)einstimmig beschlossenIII-012/21Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbusmehrheitlich abgelehntOB-012/2118. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-013/21Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022einstimmig beschlossenV-013/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenOB-013/2119. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung Jugendhilfeausschussmehrheitlich beschlossenI-013/21Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)kenntnisnahmeIV-013/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Tischlerarbeiten Fenstereinstimmig beschlossenII-014/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenV-014/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022mehrheitlich beschlossenI-014/21Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018kenntnisnahmeIV-014/21 INFEvaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)einstimmig beschlossenOB-014/21 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022mehrheitlich beschlossenI-015/21Beschluss über den Jahresabschluss 2018mehrheitlich beschlossenV-015/21Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022mehrheitlich beschlossenOB-015/2120. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)