Die Stadt Cottbus/Chóśebuz – vertreten durch den Beigeordneten Dr. Markus Niggemann – und die IHK Cottbus mit Hauptgeschäftsführer André Fritsche haben weitere politische Gespräche im Rahmen der Net Zero Valley Lausitz Initiative bei der EU in Brüssel geführt.
Im Mittelpunkt stand der Austausch mit der Generaldirektorin der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der Europäische Kommission, Kerstin Jorna, sowie mit dem Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler. Diskutiert wurden zentrale Rahmenbedingungen zur weiteren Ausgestaltung der Net Zero Valleys und zur Stärkung der Lausitz als Zukunftsregion.
Dr. Markus Niggemann: „Die Gespräche in Brüssel haben gezeigt, dass die Net Zero Valleys auf europäischer Ebene als wichtiger Baustein für die industrielle Transformation und Resilienz wahrgenommen werden. Für die Lausitz ist es entscheidend, die richtigen Rahmenbedingungen aktiv mitzugestalten. Mit der Initiierung und Teilnahme an den Gesprächen unterstreicht die Stadt Cottbus/Chóśebuz ihr Engagement, die Lausitz als innovativen Industriestandort weiterzuentwickeln und die Chancen europäischer Förder- und Rechtsinstrumente konsequent zu nutzen.“
Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf der Frage, welche konkreten Beschleunigungen und Vereinfachungen auf EU-Ebene möglich sind, um Investitionen und Genehmigungsverfahren für klimaneutrale Industrieprojekte effizienter zu gestalten. Dabei ging es auch um die bessere Verzahnung bestehender und geplanter europäischer Rechtsakte – unter anderem im Kontext des sich in Abstimmung befindlichen „Industrial Accelerator Acts“ sowie der „Omnibus“-Gesetzespakete. Während der Industrial Accelerator Act insbesondere die Resilienz der europäischen Industrie stärken soll, zielt das Omnibus-Paket darauf ab, Bürokratie abzubauen und verschiedene bestehende EU-Richtlinien, insbesondere im Bereich Nachhaltigkeit zu vereinfachen und zu bündeln. Net Zero Valleys sollten in diesem Zusammenhang Teil der Lösung sein. So können zusätzliche Vorteile für Investitionen im Net Zero Valley Lausitz generiert werden.
Ein weiteres Thema war die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. Der gezielte Einsatz von Künstlicher Intelligenz und digitalen Instrumenten kann Verfahren beschleunigen, Transparenz erhöhen und die Umsetzung strategischer Projekte unterstützen. Die Stadt Cottbus/Chóśebuz sieht hierin einen wichtigen Hebel, um Strukturwandel und industrielle Transformation aktiv voranzubringen.
Darüber hinaus wurde die internationale Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen Net Zero Valley Initiativen in Europa erörtert. Ziel ist es, Erfahrungen auszutauschen, Best Practices zu teilen und gemeinsam die Ausgestaltung weiterer Standortvoreile für Net Zero Valleys voranzubringen.
Im Vorfeld der Gespräche bei der Europäischen Kommission fand zudem ein Austausch mit der Leiterin der Vertretung der Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bei der EU, Freya Lemcke, statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die DIHK die Net Zero Valley Initiative im weiteren Prozess unterstützen kann. Die DIHK ist hierzu bereits im engen Austausch mit zahlreichen deutschen Industrie- und Handelskammern und Vertretern auf EU-Ebene.
