Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. historische Straßenlaternen (öffentlich)
• 5.2. Nutzung städtischer Räumlichkeiten (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren (öffentlich)
• 6.2. Anfrage zu Problemimmobilien in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.3. Stillstand durch Haftungsfragen (öffentlich)
• 6.4. Welche Auswirkungen haben das Netzpaket und Änderungen am GEG auf Cottbus/Chósebuz? (öffentlich)
• 6.5. Bildung und Teilhabe (BUT) (öffentlich)
• 6.6. Einstellung der Integrationskurse und damit verbundene Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.7. Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Initiative „Boomtown Cottbus“ (öffentlich)
• 6.8. Praxis der Telearbeit bzw. Homeoffice in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.9. Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (öffentlich)
• 6.10. Zukunft der Skateranlage in Cottbus-Schmellwitz (öffentlich)
• 6.11. Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen (öffentlich)
• 6.12. Evaluierung und Weiterentwicklung der städtischen Spielplatzsatzung i.V.m der Stadtordnung zur Förderung des sozialen Friedens (öffentlich)
• 6.13. Sachstandsanfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA-Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“ (öffentlich)
• 6.14. Anfrage zum Übernachtparken von Lkw im Stadtgebiet (öffentlich)
• 6.15. Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen (öffentlich)
• 6.16. Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten (öffentlich)
• 6.17. Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.18. Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.19. Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion (öffentlich)
• 6.20. Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.21. Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“ (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung: Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 1. Änderung des Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026 (Grundsatzbeschluss OB-030-15/25 HA vom 15.12.2025) (öffentlich)
• 8.2. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.3. Erarbeitung eines Strategiepapieres für die schrittweise Umstellung auf CO²-neutrale Antriebstechnologien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (öffentlich)
• 8.4. Erhaltungssatzung „Innere Nordvorstadt“ – Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.5. Erhaltungssatzung „Innere Südvorstadt“ (öffentlich)
• 8.6. Gestaltungssatzung „Altstadt Cottbus/ (öffentlich)
• 8.7. Bebauungsplan Nr. N/38/125-2 „Stadtfeld Nachbarschaftsquartier Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.8. Bebauungsplan Nr. N/38/125-3 „Stadtfeld Innovationsquartier Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.9. Bebauungsplan Nr. N/38/125-4 „Stadtfeld Bildungscampus Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.10. Bebauungsplan „Wohngebiet Chausseestraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.11. Einführung des Modells Fahrradleasing im Rahmen der Entgeltumwandlung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.12. Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Verkürzung der Bauzeiten bei Straßen-, Wege-, Plätze- und Brückenbau durch erweiterte Arbeitszeitmodelle (öffentlich)
• 9.2. Aufwandsentschädigung der Tagespflegepersonen (öffentlich)
• 9.3. Gleichbehandlung und finanzielle Nachsteuerung bei der Vergütung von Kindertagespflegepersonen (öffentlich)
• 9.4. Veränderung des Brandenburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes über die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge des ÖRR (öffentlich)
• 9.5. Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus (öffentlich)
• 9.6. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV (öffentlich)
• 9.7. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde) (öffentlich)
• 9.8. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark. (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)