Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Anfrage zur Baumbilanz (öffentlich)
• 5.2. Stadtverordneten Informationssystem (öffentlich)
• 5.3. Sanierung“ Kita Pfiffikus (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Anfrage zur Veröffentlichung von Inseraten durch die Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.2. Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24 (öffentlich)
• 6.3. Nachfrage zur Anfrage AN-138/25 „Haus der Wohnhilfe – Hinschauen“ (öffentlich)
• 6.4. Nachfrage zur Antwort auf AN-144/25: Unterstützungsleistungen für Vielfalts-,interkulturelle und Statement-Veranstaltungen (öffentlich)
• 6.5. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren (öffentlich)
• 6.6. Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen (öffentlich)
• 6.7. Einführung der Bezahlkarte für Bürgergeldempfänger:innen – Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.8. Geplante Kürzungsmaßnahmen bei Weiterbildungsbudgets im Haushaltsentwurf 2026 (öffentlich)
• 6.9. Prüfung der Rechtskonformität der Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen 2026 (öffentlich)
• 6.10. Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Feststellung Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.3. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2026 (öffentlich)
• 8.5. Gründung der Lausitz Science Park GmbH (öffentlich)
• 8.6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2026 (öffentlich)
• 8.7. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026 (öffentlich)
• 8.8. Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.9. 2. Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.10. Nachbesetzung von Mitgliedern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (VIII. Legislaturperiode) (öffentlich)
• 8.11. Jugend- und Familienförderplan 2026 (öffentlich)
• 8.12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026 (öffentlich)
• 8.13. Beschluss über den Jahresabschluss 2023 (öffentlich)
• 8.14. Entlastung des Oberbürgermeisters Tobias Schick für das Haushaltsjahr 2023 (öffentlich)
• 8.15. Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Jahre 2026 bis 2030 (öffentlich)
• 8.16. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“ (öffentlich)
• 8.17. Namensgebung für die neu zu errichtende Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspower Grünstraße“ im Ortsteil Saspow/Zaspy (öffentlich)
• 8.18. Namensgebung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 im Ortsteil Ströbitz/Strobice (öffentlich)
• 8.19. Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung – Teil 3 „Personalentwicklungskonzept“ (öffentlich)
• 8.20. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2026 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 (öffentlich)
• 9.2. Ergänzung eines Einsatzgeldes für Ehrenamtliche in der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes Stadt Cottbus/Chó (öffentlich)
• 9.3. Verbindliche Zusage des Verzichts auf Mieterhöhungen bei Mietgaragen auf ehemaligem Pachtland im Haushaltsjahr 2026 (öffentlich)
• 9.4. Prüfauftrag zum ruhenden Verkehr im Umfeld der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL CT) (öffentlich)
• 9.5. Klarstellung-und Korrekturbeschluss zur Kündigungsfrist (öffentlich)
• 9.6. Festsetzung der Mitdauer und des Mietpreises für Garagen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)