Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Aktueller Sachstand zur Evaluierung des LOB-Systems in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.3. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18) (öffentlich)
• 7.4. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz – Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen (öffentlich)
• 8.3. Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)