Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Finanzbericht der kommunalen Unternehmen – Stadtwerke Cottbus GmbH (öffentlich)
• 6.2. Informationen und Hintergründe zu Projektverschiebungen und Haushaltsermächtigungen (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung (öffentlich)
• 7.2. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
• 7.3. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung (öffentlich)
• 7.4. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung (öffentlich)
• 7.5. Gründung der Lausitz Science Park GmbH (öffentlich)
• 7.6. 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
• 7.7. 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) 2026 der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.9. 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 7.10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 (öffentlich)
• 7.11. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders (öffentlich)
• 7.12. Beschlussvorlage Fortschreibung des kommunalen Energiekonzeptes zu einem integrierten Klimaschutzkonzept Cottbus/Chósebuz 2030 (öffentlich)
• 7.13. Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Jahre 2026 bis 2030 (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. Prüfung eines kommunalen Wohnungstausch- und Wohnflächenbonusprogramms (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)