Beginn: 25.03.2026 14:00 Uhr
Ende: 25.03.2026 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. historische Straßenlaternen (öffentlich)
- 5.2. Nutzung städtischer Räumlichkeiten (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren (öffentlich)
- 6.2. Anfrage zum Stand der Prüfungen der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus 2025 (öffentlich)
- 6.3. Anfrage zu Problemimmobilien in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.4. Stillstand durch Haftungsfragen (öffentlich)
- 6.5. Welche Auswirkungen haben das Netzpaket und Änderungen am GEG auf Cottbus/Chósebuz? (öffentlich)
- 6.6. Bildung und Teilhabe (BUT) (öffentlich)
- 6.7. Einstellung der Integrationskurse und damit verbundene Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.8. Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Initiative „Boomtown Cottbus“ (öffentlich)
- 6.9. Praxis der Telearbeit bzw. Homeoffice in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.10. Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (öffentlich)
- 6.11. Zukunft der Skateranlage in Cottbus-Schmellwitz (öffentlich)
- 6.12. Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen (öffentlich)
- 6.13. Evaluierung und Weiterentwicklung der städtischen Spielplatzsatzung i.V.m der Stadtordnung zur Förderung des sozialen Friedens (öffentlich)
- 6.14. Sachstandsanfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA-Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“ (öffentlich)
- 6.15. Anfrage zum Übernachtparken von Lkw im Stadtgebiet (öffentlich)
- 6.16. Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen (öffentlich)
- 6.17. Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.18. Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion (öffentlich)
- 6.19. Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.20. Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“ (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 7.4. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. Änderungsbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße (öffentlich)
- 8.3. Erhaltungssatzung „Innere Nordvorstadt“ – Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.4. Erhaltungssatzung „Innere Südvorstadt“ (öffentlich)
- 8.5. Gestaltungssatzung „Altstadt Cottbus/ (öffentlich)
- 8.6. Bebauungsplan Nr. N/38/125-2 „Stadtfeld Nachbarschaftsquartier Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.7. Bebauungsplan Nr. N/38/125-3 „Stadtfeld Innovationsquartier Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.8. Bebauungsplan Nr. N/38/125-4 „Stadtfeld Bildungscampus Lausitz Science Park“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.9. Bebauungsplan „Wohngebiet Chausseestraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.10. Einführung des Modells Fahrradleasing im Rahmen der Entgeltumwandlung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Gleichbehandlung und finanzielle Nachsteuerung bei der Vergütung von Kindertagespflegepersonen (öffentlich)
- 9.2. Veränderung des Brandenburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes über die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge des ÖRR (öffentlich)
- 9.3. Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus (öffentlich)
- 9.4. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV (öffentlich)
- 9.5. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde) (öffentlich)
- 9.6. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark. (öffentlich)
- 9.7. Außerordentliche Sonderzahlungssatzung (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)