Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss (öffentlich)
• 6.2. Soziale Infrastruktur (öffentlich)
• 6.2.1. Vorstellung des Projektes starke Pflege durch Organisationsentwicklung (öffentlich)
• 6.3. Beiräte (öffentlich)
• 6.3.1. Einsamkeit im Alter (öffentlich)
• 6.4. Rückblick des Jobcenters auf das Jahr 2025 (öffentlich)
• 6.5. Das Kind im Mittelpunkt: Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für inklusive Kindertagesbetreuung (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Die Stadt Cottbus/Chósebuz tritt der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene bei (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Rückerstattung sämtlicher in den Jahren 2020 bis 2022 von der Stadt Cottbus vereinnahmten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, sofern die zugrunde liegenden Maßnahmen durch gerichtliche Entscheidung als verfassungswidri (öffentlich)
• 8.2. Antrag auf vollständige Rückzahlung der gezahlten Strafen bzw. Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten zur Coronazeit und der damit verbundenen Maßnahmen (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)