Termin: 14.03.2023, 17:30 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-003/23 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II zur Beschlussfassung empfohlen
- I-004/23 Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West zurückgezogen
- II-002/23 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung zur Beschlussfassung empfohlen
- III-002/23 Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) zur Beschlussfassung empfohlen
- III-003/23 Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV) zur Beschlussfassung empfohlen
Antrag
- AT-06/23 Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) nicht zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-07/23 Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung zurückgestellt