Dokumente

• Tagesordnung 296.9 kB 31.10.2023
• Niederschrift öffentlicher Teil 267.5 kB 08.11.2023
• Anlage – zu TOP 6.2 Publikumsvoting Ehrenamtsinitiative 2.3 MB 09.11.2023

Beschlussvorlage STVV

• I-028/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) zur Beschlussfassung empfohlen
• I-029/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) zur Beschlussfassung empfohlen
• I-030/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) zur Beschlussfassung empfohlen
• I-031/23 Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019 zur Beschlussfassung empfohlen
• I-032/23 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024 zur Beschlussfassung empfohlen
• III-009/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 zur Beschlussfassung empfohlen
• III-010/23 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 zur Beschlussfassung empfohlen
• III-011/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024 zur Beschlussfassung empfohlen
• III-012/23 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024 zur Beschlussfassung empfohlen
• III-013/23 Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) zur Beschlussfassung empfohlen
• III-016/23 Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“ zur Beschlussfassung empfohlen
• IV-062/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) zur Beschlussfassung empfohlen