Dokumente

• Tagesordnung 279.6 kB 06.11.2023
• Niederschrift öffentlicher Teil 275.0 kB 17.11.2023
• AT-14/23 (Austauschantrag vom 20.06.2023) 75.8 kB 06.11.2023
• Anlage – zu TOP 6.2 Information zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen ÖT 2.6 MB 20.11.2023

Beschlussvorlage STVV

• I-024/23 Beschluss über den Jahresabschluss 2020 einstimmig beschlossen
• I-025/23 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020 einstimmig beschlossen
• I-026/23 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge einstimmig beschlossen
• I-027/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über einstimmig beschlossen
• I-028/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) mehrheitlich beschlossen
• I-029/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) einstimmig beschlossen
• I-030/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) einstimmig mit Änderungen beschlossen
• I-032/23 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024 einstimmig beschlossen
• III-007/23 Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• III-009/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 einstimmig beschlossen
• III-010/23 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 einstimmig beschlossen
• III-011/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024 einstimmig beschlossen
• III-013/23 Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) einstimmig beschlossen
• III-016/23 Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“ einstimmig beschlossen
• IV-062/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) einstimmig beschlossen
• IV-067/23 Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten einstimmig beschlossen