Termin: 23.04.2025, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses Entscheidung
- II.1-003/25 StVV Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“, Schmellwitz – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Kenntnisnahme
- II.1-017/25 StVV Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“ Kenntnisnahme
- III.1-004/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz Kenntnisnahme
- III.1-005/25 StVV Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz Kenntnisnahme
- III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz Kenntnisnahme
- OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz Vorberatung
- OB-010/25 StVV 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) Vorberatung
Antrag
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas Vorberatung
- AT-11/25 Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee Kenntnisnahme
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen Vorberatung
- AT-15/25 Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus Vorberatung
- AT-17/25 Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen Vorberatung
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus Vorberatung
- AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen Vorberatung
- AT-22/25 Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz Vorberatung
- AT-23/25 Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion Vorberatung
Anfrage
- AN-49/25 Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams) Vorberatung
- AN-52/25 Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus Vorberatung
- AN-53/25 Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen – Maßnahmen der Stadtverwaltung Vorberatung
- AN-54/25 Wohnsituation in Cottbus Vorberatung
- AN-55/25 Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten Vorberatung
- AN-56/25 Anfrage zum Operationsplan Deutschland Vorberatung
- AN-57/25 Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus Vorberatung
- AN-58/25 Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT) Vorberatung
- AN-59/25 Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz Vorberatung
- AN-60/25 Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen Vorberatung
- AN-61/25 Umgang mit Gewalt an Schulen Vorberatung
- AN-62/25 Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 Vorberatung
Einwohneranfrage
- EWA-46/25 Grundsteuer B Vorberatung
- EWA-47/25 Tierpark Cottbus Masterplan Vorberatung
- EWA-48/25 Schulsozialarbeiter Vorberatung
- EWA-50/25 Radverkehrskonzept Vorberatung
- EWA-51/25 Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer Vorberatung