Termin: 26.03.2025, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 399.2 kB 20.03.2025
- Gemeinsame Erklärung der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz 131.6 kB 31.03.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-038/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025 mehrheitlich beschlossen
- I.1-002/25 StVV Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028 einstimmig beschlossen
- II.1-009/25 StVV Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus/Chósebuz 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2025 einstimmig beschlossen
- II.1-011/25 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen“ – Aufstellungsbeschluss einstimmig beschlossen
- II.1-013/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- II.1-014/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- II.1-015/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
- II.1-016/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss einstimmig beschlossen
- OB-006/25 StVV Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung einstimmig beschlossen
- OB-007/25 StVV Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss einstimmig mit Änderungen beschlossen
- OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz Wiedervorlage
Antrag
- AT-06/25 Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich abgelehnt
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas verwiesen in Fachausschüsse
- AT-09/25 Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ mehrheitlich angenommen
- AT-11/25 Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee verwiesen in Fachausschüsse
- AT-12/25 Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Personalentwicklung in der Verwaltung der Stadt Cottbus“ zurückgezogen
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-14/25 Mitwirkung bei der Umsetzung vom Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz zurückgezogen
- AT-15/25 Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/25 Die Einberufung eines zeitweiligen öffentlichen Ausschusses zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunalen Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Cottbus mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-17/25 Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-26/25 Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes und Verwaltungskapazitäten beantwortet
- AN-30/25 Nachfrage zu AN-01/25 „Datenweitergabe an Bundeswehr beantwortet
- AN-31/25 Spremberger Stausee beantwortet
- AN-33/25 Breitbandausbau in den Ortsteilen beantwortet
- AN-34/25 Elektronische Zeiterfassung beantwortet
- AN-35/25 Zentrales Vergabemanagement und Bürokratieabbau beantwortet
- AN-36/25 Stellen- und Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz beantwortet
- AN-37/25 Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“ beantwortet
- AN-38/25 Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung beantwortet
- AN-39/25 Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus beantwortet
- AN-40/25 Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus beantwortet
- AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein mehrheitlich abgelehnt
Einwohneranfrage
- EWA-23/25 Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten beantwortet
- EWA-27/25 Gewalt an Schulen beantwortet
- EWA-28/25 Baumbilanz beantwortet
- EWA-29/25 Igel in Cottbus beantwortet
- EWA-32/25 Unterstützung des FC Energie beantwortet
- EWA-41/25 Fußgängerüberweg beantwortet
- EWA-42/25 Antikorruptionsbeauftragter beantwortet