Termin: 19.03.2025, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 406.5 kB 12.03.2025
- Niederschrift öffentlicher Teil Hauptausschuss 19.03.2025 384.0 kB 17.04.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-038/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-002/25 StVV Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-009/25 StVV Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus/Chósebuz 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-011/25 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen“ – Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-013/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-014/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-015/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-016/25 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-006/25 StVV Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-007/25 StVV Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-06/25 Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-09/25 Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-11/25 Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee verwiesen in Fachausschüsse
- AT-12/25 Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Personalentwicklung in der Verwaltung der Stadt Cottbus“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-14/25 Mitwirkung bei der Umsetzung vom Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-15/25 Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/25 Die Einberufung eines zeitweiligen öffentlichen Ausschusses zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunalen Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-17/25 Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-26/25 Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes und Verwaltungskapazitäten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-30/25 Nachfrage zu AN-01/25 „Datenweitergabe an Bundeswehr auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-31/25 Spremberger Stausee auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-33/25 Breitbandausbau in den Ortsteilen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-34/25 Elektronische Zeiterfassung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-35/25 Zentrales Vergabemanagement und Bürokratieabbau auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-36/25 Stellen- und Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-37/25 Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-38/25 Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-39/25 Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-40/25 Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein nicht zur Beschlussfassung empfohlen
Einwohneranfrage
- EWA-23/25 Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-27/25 Gewalt an Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-28/25 Baumbilanz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-29/25 Igel in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-32/25 Unterstützung des FC Energie auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-41/25 Fußgängerüberweg auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-42/25 Antikorruptionsbeauftragter auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-43/25 Nachfrage zum Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus aus der Beratungsfolge gestrichen