Termin: 29.01.2025, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 331.6 kB 22.01.2025
- Niederschrift STVV 29.01.2025 öffentlicher Teil 496.0 kB 25.03.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-029/24 StVV Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung einstimmig beschlossen
- I-035/24 StVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 mehrheitlich beschlossen
- I-039/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen
- I-040/24 StVV Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen
- I-041/24 StVV Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“ einstimmig beschlossen
- I.1-015/24 StVV Jugendförderplan 2025 einstimmig beschlossen
- II.1-043/24 StVV Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) mehrheitlich beschlossen
- III.1-011/24 StVV Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101 einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-01/25 Hauptsatzungsänderung mehrheitlich angenommen
- AT-02/25 Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss verwiesen in Fachausschüsse
- AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus mehrheitlich angenommen
- AT-42/24 Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-01/25 Datenweitergabe an Bundeswehr beantwortet
- AN-05/25 Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
- AN-06/25 Kitabedarfsplanung I beantwortet
- AN-07/25 Soziale Wohnungspolitik II beantwortet
- AN-10/25 Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-02/25 Projekte beantwortet
- EWA-03/25 Bäume in der August-Bebel-Straße beantwortet
- EWA-04/25 Pavillon am Schillerplatz beantwortet