Termin: 22.01.2025, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 350.3 kB 15.01.2025
- Niederschrift Hauptausschuss öffentlicher Teil 22.01.2025 docx 316.5 kB 13.03.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-029/24 StVV Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-035/24 StVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-039/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-040/24 StVV Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-041/24 StVV Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-015/24 StVV Jugendförderplan 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-043/24 StVV Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-011/24 StVV Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101 zur Beschlussfassung empfohlen
Antrag
- AT-01/25 Hauptsatzungsänderung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-02/25 Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-42/24 Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-43/24 Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen zurückgezogen
Anfrage
- AN-01/25 Datenweitergabe an Bundeswehr auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-05/25 Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-06/25 Kitabedarfsplanung I auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-07/25 Soziale Wohnungspolitik II auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-09/25 Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus zurückgezogen
- AN-10/25 Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-02/25 Projekte auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-03/25 Bäume in der August-Bebel-Straße auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-04/25 Pavillon am Schillerplatz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-08/25 Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus aus der Beratungsfolge gestrichen