Termin: 20.11.2024, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-021/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) einstimmig beschlossen
- I-022/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- I-023/24 StVV 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 mehrheitlich beschlossen
- I-024/24 StVV Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße einstimmig beschlossen
- I-025/24 StVV 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge einstimmig beschlossen
- I-026/24 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/apl mehrheitlich beschlossen
- I-027/24 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2021 einstimmig beschlossen
- I-028/24 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021 mehrheitlich beschlossen
- I-031/24 StVV Besetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbH einstimmig beschlossen
- II-028/24 StVV Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil Madlow mehrheitlich beschlossen
- II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- II.1-027/24 StVV Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC) mehrheitlich beschlossen
- III.1-008/24 StVV Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025 einstimmig beschlossen
- OB-022/24 StVV Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter mehrheitlich abgelehnt
- AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere mehrheitlich abgelehnt
- AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ mehrheitlich abgelehnt
- AT-35/24 Beleuchtung in Parks mehrheitlich angenommen
- AT-36/24 Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die „Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-37/24 Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-38/24 Prüfung Waffenverbotszone Weihnachtsmarkt (Dringlichkeitsantrag) zurückgezogen
- AT-39/24 Abstellmöglichkeiten für E-Roller verwiesen in Fachausschüsse
- AT-40/24 WLan im Stadthaus praxistauglich einrichten zurückgezogen
- AT-41/24 Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen verwiesen in Fachausschüsse