Termin: 29.05.2024, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 354.3 kB 23.05.2024
- Niederschrift öffentlich 599.1 kB 05.07.2024
- schriftlicher Bericht der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH 2024 3.7 MB 28.05.2024
Beschlussvorlage STVV
- I-010/24 StVV Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025 einstimmig beschlossen
- I-011/24 StVV Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- I-013/24 StVV Änderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mehrheitlich beschlossen
- I-044/23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) mehrheitlich beschlossen
- I.1-009/24 StVV Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG einstimmig beschlossen
- I.1-010/24 StVV Elternbeitragssatzung Kindertagespflege einstimmig beschlossen
- I.1-014/24 StVV 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) mehrheitlich beschlossen
- II.1-004/24 StVV Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA – Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“ zurückgestellt
- II.1-010/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitlich beschlossen
- II.1-012/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Städtebauliche Rahmenplanung „Stadtfeld“ mehrheitlich beschlossen
- II.1-014/24 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitlich beschlossen
- II.1-015/24 StVV Teilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitlich beschlossen
- II.1-016/24 StVV Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
- II.1-017/24 StVV Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
- II.1-019/24 StVV „Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“ mehrheitlich beschlossen
- III.1-001/24 StVV Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026 einstimmig mit Änderungen beschlossen
- OB-007/24 StVV Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“ einstimmig beschlossen
- OB-010/24 StVV Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf. mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-14/24 Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche einstimmig angenommen
- AT-15/24 Juristische Klärung des Verwaltungshandelns zur Kaimauer mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-16/24 Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum mehrheitlich angenommen
- AT-19/24 Sonder- und Schwerlasttransporte in den Ortsteilen Madlow, Kiekebusch und Kahren mehrheitlich angenommen
- AT-24/24 Markierung Radweg im Kreuzungsbereich Harnischdorfer Straße/Gaglower Straße einstimmig angenommen
Anfrage
- AN-25/24 Nachtpflege für gesetzlich Krankenversicherte beantwortet
- AN-26/24 Lärmbelästigung der Anwohner beantwortet
- AN-28/24 Anfrage zum Stand des Verfahrens zur Neugestaltung der Abfallwirtschaft in Cottbus zum 1.1.2026 beantwortet
- AN-31/24 Jugendweihe feiern in Cottbus beantwortet
- AN-32/24 Fachliche Beratung der Bürger durch die Verwaltung beantwortet
- AN-33/24 Umsetzung von Tempo 30 Zonen in Cottbus beantwortet