Termin: 13.12.2023, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-033/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-036/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-037/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-039/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-040/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-044/23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) zurückgezogen
- I-045/23 Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-065/23 Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
- OB-029/23 Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-031/23 Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-032/23 Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-033/23 Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-42/23 Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-43/23 Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-45/23 Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-46/23 Beitritt zum „Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-48/23 Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-68/23 Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-70/23 Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-71/23 Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-73/23 Räumung Radwege im Winter auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-74/23 Rap-Video Boomtown Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-75/23 Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-69/23 Anpassung Kindertagespflege auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-72/23 Nachfrage zur Antwort EWA-50/23 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt