Termin: 15.11.2023, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-020/23 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-021/23 Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-022/23 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-024/23 Beschluss über den Jahresabschluss 2020 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-025/23 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-026/23 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-027/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-028/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-029/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-030/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-031/23 Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-032/23 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-007/23 Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-009/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-010/23 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-011/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-012/23 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-013/23 Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-016/23 Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-062/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-067/23 Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-41/23 Prüfantrag: Sachleistungen oder Chipkarte statt Bargeld für Flüchtlinge verwiesen in Fachausschüsse
- AT-42/23 Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln verwiesen in Fachausschüsse
- AT-43/23 Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-44/23 Prüfantrag zur Ermittlung der Kosten und Verfahrensweise , um das Amtsblatt wieder in alle Haushalte zu verteilen zur Beschlussfassung empfohlen
Anfrage
- AN-61/23 Arbeit der DIKOM auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-62/23 Ordnung und Sicherheit in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-63/23 Desolater Zustand unserer Straßen und Brücken in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-64/23 Desolater Zustand des Firmensitzes des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb“ der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-65/23 Ertüchtigung der Cottbuser Wehre zur Stromerzeugung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-66/23 Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt