Termin: 20.12.2023, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 250.3 kB 13.12.2023
- Anlage zur Niederschrift Bericht Cottbusverkehr GmbH zur StVV 20.12.2023 1.4 MB 20.12.2023
- Niederschrift öffentlich 406.3 kB 24.01.2024
Beschlussvorlage STVV
- I-001/24 STVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024
- I-033/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen
- I-036/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen
- I-037/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 mehrheitlich beschlossen
- I-039/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen
- I-040/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen
- I-045/23 Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH mehrheitlich beschlossen
- IV-065/23 Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss einstimmig beschlossen
- OB-029/23 Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- OB-031/23 Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-032/23 Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf. mehrheitlich beschlossen
- OB-033/23 Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz. einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-42/23 Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln mehrheitlich angenommen
- AT-45/23 Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt verwiesen in Fachausschüsse
- AT-46/23 Beitritt zum „Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-48/23 Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-68/23 Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen beantwortet
- AN-70/23 Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus beantwortet
- AN-71/23 Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-73/23 Räumung Radwege im Winter beantwortet
- AN-74/23 Rap-Video Boomtown Cottbus beantwortet
- AN-75/23 Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade beantwortet