Termin: 18.10.2023, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-016/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-018/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-019/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-020/23 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG zurückgezogen
- I-021/23 Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme zurückgezogen
- III-014/23 Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-030/23 Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-058/23 Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-059/23 Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-27/23 Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-30/23 Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-33/23 Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten“ zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-34/23 Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-35/23 Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-36/23 Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-38/23 Aufhebung des Beschlusses A-06-18/21 (Austauschblatt vom 18.02.2021) verwiesen in Fachausschüsse
- AT-40/23 Prüfung der Einrichtung eines Tempo 30-Bereiches in der Verbindungsstraße zwischen Merzdorf und Dissenchen zur Absicherung eines sicheren Schulweges auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-54/23 Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Soziales Miteinander Sandow“ (EWA 50/23) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-55/23 Regionale Kooperationen beim Lausitz-Festival 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-56/23 Stand der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-57/23 Schulessen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-58/23 Preise für Schulessen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-59/23 Barrierefreiheit Stadtinformationssystem Session auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-60/23 Sachstand Einbürgerungsverfahren auf die Tagesordnung der StVV gesetzt